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Vorhaben-ID: V0203

Vereinheitlichung der Praxis der Zuwendungsgewährung bei der Stadt Heidelberg

Letzte Aktualisierung dieses Eintrages: Dez 2021 / Version: 12

Inhaltliche Beschreibung

Inhaltliche Beschreibung

Die Stadt Heidelberg erfüllt viele Aufgaben nicht (nur) durch eigenes Personal, sondern fördert entsprechende Tätigkeiten Dritter. Hierzu gewährt sie Zuwendungen (z. B. Zuschüsse, vergünstigte Überlassung von Räumlichkeiten). Das Verfahren (das Wie) der Zuwendungsgewährung war bei den Ämtern (z.B. in Bezug auf die Laufzeit) nicht einheitlich. Dies hat sich ab 01. Januar 2016 für bestimmte Bereiche geändert.

Politischer Beschluss zum Vorhaben / Projekt

Politischer Beschluss zum Vorhaben / Projekt

Die von der Projektgruppe (Verwaltung, Zuwendungsempfänger, Gemeinderäte) erarbeitete Rahmenrichtlinie und die Allgemeinen Nebenbestimmungen sind am 01. Januar 2016 in Kraft getreten. Zuletzt hat der Gemeinderat in 2019 zwei weitere, besondere Teile der Rahmenrichtlinie beschlossen: Den B.05 zur Livemusikförderung in Heidelberger Clubs sowie den B.06 zum Umgang mit Erhöhungs- und Neuanträgen bei institutioneller Kulturförderung.

Gemeinderatsvorlage

Gemeinderatsvorlage

Aktueller Bearbeitungsstand

Aktueller Bearbeitungsstand

Muster für Zuwendungsbescheide und -verträge sowie Formulare zur Antragstellung und für den Verwendungsnachweis stehen in verschiedenen Formaten zur Verfügung und werden regelmäßig aktualisiert. Noch nicht einbezogene sowie neue Förderbereiche werden an die Rahmenrichtlinie angepasst.

Kosten soweit bezifferbar

Kosten soweit bezifferbar

nicht bezifferbar

Geplanter Zeitpunkt der Umsetzung / Nächste Schritte

Geplanter Zeitpunkt der Umsetzung / Nächste Schritte

Es wird geprüft, inwieweit der Anwendungsbereich der Rahmenrichtlinie auf weitere, bisher nicht einbezogene Themenfelder ausgeweitet werden soll. Förderprogramme werden in Anlehnung an die Rahmenrichtlinie gestaltet.

Betroffenes Gebiet

Betroffenes Gebiet

Gesamtstädtisch

Schwerpunktmäßig betroffene Themen

Schwerpunktmäßig betroffene Themen

Kinder/Jugend/Familie - Soziales/Senioren - Kultur/Freizeit

Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung bereits vorgesehen? Nein
Erläuterungen: Keine Bürgerbeteiligung, aber Beteiligung der betroffenen Träger.

Ziele des Stadtentwicklungsplans 2015

Ziele des Stadtentwick-lungsplans 2015

  1. Solide Haushaltswirtschaft

Ansprechpartner/in

Rechtsamt
Elgiz Wündrich
Telefon: 06221 58-16070
E-Mail: rechtsamt@heidelberg.de

Weitere Informationen

Weitere Informationen

Weitere zugehörige Gemeinderatsvorlagen finden Sie, wenn Sie unter www.heidelberg.de, oft gesucht >
Gremieninfo rechts die Lupe anklicken und eine der folgenden Drucksachennummern eingeben: 0171/2019/BV oder 0172/2019/BV