Vorhaben-ID: V0203
Letzte Aktualisierung dieses Eintrages: Dez 2021 / Version: 12
Inhaltliche Beschreibung
Die Stadt Heidelberg erfüllt viele Aufgaben nicht (nur) durch eigenes Personal, sondern fördert entsprechende Tätigkeiten Dritter. Hierzu gewährt sie Zuwendungen (z. B. Zuschüsse, vergünstigte Überlassung von Räumlichkeiten). Das Verfahren (das Wie) der Zuwendungsgewährung war bei den Ämtern (z.B. in Bezug auf die Laufzeit) nicht einheitlich. Dies hat sich ab 01. Januar 2016 für bestimmte Bereiche geändert.
Politischer Beschluss zum Vorhaben / Projekt
Die von der Projektgruppe (Verwaltung, Zuwendungsempfänger, Gemeinderäte) erarbeitete Rahmenrichtlinie und die Allgemeinen Nebenbestimmungen sind am 01. Januar 2016 in Kraft getreten. Zuletzt hat der Gemeinderat in 2019 zwei weitere, besondere Teile der Rahmenrichtlinie beschlossen: Den B.05 zur Livemusikförderung in Heidelberger Clubs sowie den B.06 zum Umgang mit Erhöhungs- und Neuanträgen bei institutioneller Kulturförderung.
Gemeinderatsvorlage
Aktueller Bearbeitungsstand
Muster für Zuwendungsbescheide und -verträge sowie Formulare zur Antragstellung und für den Verwendungsnachweis stehen in verschiedenen Formaten zur Verfügung und werden regelmäßig aktualisiert. Noch nicht einbezogene sowie neue Förderbereiche werden an die Rahmenrichtlinie angepasst.
Kosten soweit bezifferbar
nicht bezifferbar
Geplanter Zeitpunkt der Umsetzung / Nächste Schritte
Es wird geprüft, inwieweit der Anwendungsbereich der Rahmenrichtlinie auf weitere, bisher nicht einbezogene Themenfelder ausgeweitet werden soll. Förderprogramme werden in Anlehnung an die Rahmenrichtlinie gestaltet.
Betroffenes Gebiet
Gesamtstädtisch
Schwerpunktmäßig betroffene Themen
Kinder/Jugend/Familie - Soziales/Senioren - Kultur/Freizeit
Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung bereits vorgesehen? Nein
Erläuterungen: Keine Bürgerbeteiligung, aber Beteiligung der betroffenen Träger.
Ziele des Stadtentwick-lungsplans 2015
Ansprechpartner/in
Rechtsamt
Elgiz Wündrich
Telefon: 06221 58-16070
E-Mail: rechtsamt@heidelberg.de
Weitere Informationen
Weitere zugehörige Gemeinderatsvorlagen finden Sie, wenn Sie unter www.heidelberg.de, oft gesucht >
Gremieninfo rechts die Lupe anklicken und eine der folgenden Drucksachennummern eingeben: 0171/2019/BV oder 0172/2019/BV