Vereinheitlichung der Praxis der Zuwendungsgewährung bei der Stadt Heidelberg

Die Stadt Heidelberg erfüllt viele Aufgaben nicht (nur) durch eigenes Personal, sondern fördert entsprechende Tätigkeiten Dritter. Hierzu gewährt sie Zuwendungen (z. B. Zuschüsse, vergünstigte Überlassung von Räumlichkeiten). Das Verfahren (das Wie) der Zuwendungsgewährung war bei den Ämtern (z.B. in Bezug auf die Laufzeit) nicht einheitlich. Dies hat sich ab 01. Januar 2016 für bestimmte Bereiche geändert.

Die von der Projektgruppe (Verwaltung, Zuwendungsempfänger, Gemeinderäte) erarbeitete Rahmenrichtlinie und die Allgemeinen Nebenbestimmungen sind am 01. Januar 2016 in Kraft getreten. Zuletzt hat der Gemeinderat in 2019 zwei weitere, besondere Teile der Rahmenrichtlinie beschlossen: Den B.05 zur Livemusikförderung in Heidelberger Clubs sowie den B.06 zum Umgang mit Erhöhungs- und Neuanträgen bei institutioneller Kulturförderung.

0178/2019/BV

Muster für Zuwendungsbescheide und -verträge sowie Formulare zur Antragstellung und für den Verwendungsnachweis stehen in verschiedenen Formaten zur Verfügung und werden regelmäßig aktualisiert. Noch nicht einbezogene sowie neue Förderbereiche werden an die Rahmenrichtlinie angepasst.

nicht bezifferbar

Es wird geprüft, inwieweit der Anwendungsbereich der Rahmenrichtlinie auf weitere, bisher nicht einbezogene Themenfelder ausgeweitet werden soll. Förderprogramme werden in Anlehnung an die Rahmenrichtlinie gestaltet.

Gesamtstädtisch

Kinder/Jugend/Familie - Soziales/Senioren - Kultur/Freizeit

Bürgerbeteiligung bereits vorgesehen? Nein
Erläuterungen: Keine Bürgerbeteiligung, aber Beteiligung der betroffenen Träger.

1. Solide Haushaltswirtschaft

Weitere zugehörige Gemeinderatsvorlagen finden Sie, wenn Sie unter www.heidelberg.de, oft gesucht >
Gremieninfo rechts die Lupe anklicken und eine der folgenden Drucksachennummern eingeben: 0171/2019/BV oder 0172/2019/BV